Seit Montag kann man mit 49€ im Monat im ganzen Land unterwegs sein. Statt HVV-Ringe zu zählen oder Wabennetze zu studieren, einfach einsteigen und los. Bei uns im Kreis Pinneberg werden zudem tausende Pendler*innen spürbar finanziell entlastet.
Es ist folgerichtig und wichtig, dass der Kreistag Pinneberg die bisherigen Kreisfahrkahrten für Schüler*innen, die 47€ kosten umstellt auf das Deutschlandticket. Daher unterstützten alle Parteien den Antrag der Verwaltung und der HVV Randkreise für die Umstellung.
Offen bleibt aber, wie wir ein bezahlbares Mobilitätsangebot für alle schaffen: denn 90% der Schüler*innen in unserem Kreis gehen im Moment leer aus. Für sie gibt es, trotz mehrfacher Anläufe noch immer keine Lösung für ein Schüler*innenticket. In Hamburg etwa gibt es ein 19€ Deutschlandticket für Schüler*innen, Kinder in Armutsgefährdeten Familien werden ganz befreit.
Schon im Schulausschuss im März haben wir als GRÜNE Fraktion mündlich einen Antrag vorgebracht, schnell auch ein Angebot für alle Familien zu schaffen. Hintergrund waren neue Zahlen zur Refinanzierung/Bundeszuschüsse. Der Antrag wurde damals mit 6 zu 6 abgelehnt. Im Kreistag haben wir wieder einen Ablauf unternommen und einen relativ einfachen aber deutlich in die richtige Richtung weisenden Ergänzungsantrag gestellt:
„Ab dem Jahr 2024 sollen alle Schülerinnen und Schüler im Kreis Pinneberg möglichst kos-tenlos ein Deutschlandticket erhalten. Eine entsprechende Beschlussvorlage wird zum Nachtragshaushalt (Herbst 2023) erarbeitet.“
Diesen unschädlichen Satz, der noch keinen Haushaltsbeschluss, sondern einzig eine „Prüfung und Interessenbekundung“ darstellt, wollten CDU und SPD sowie FDP und AFD am Mittwoch nicht beschließen! Das ist schon schlimm genug. Aber anstatt ihn in den Ausschuss zurückzuverweisen, hat man ihn von der Tagesordnung geschoben und damit eine Debatte unmöglich gemacht.
Daher veröffentliche ich hier alle Anträge und Beschluss-Vorlagen sowie meine Rede zu dem Punkt „Deutschland-Ticket für alle Schüler*innen“, die den Sachverhalt schildert und zeigt, warum wir das Thema jetzt angehen sollten.
Die ganze Rede findet ihr hier im Dokument